Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Entwurf – rechtliche Prüfung ausstehend. Dieses Dokument ist noch nicht final und kann sich bis zur Freigabe ändern. Maßgeblich ist die jeweils im Bestellprozess akzeptierte Fassung.
Entwurf – rechtliche Prüfung ausstehend. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen als Entwurf vor und werden derzeit juristisch geprüft. Sie sind noch nicht final und können sich bis zur Freigabe inhaltlich ändern. Maßgeblich ist die jeweils im Bestellprozess akzeptierte Fassung.
Status dieses Dokuments
Entwurf – rechtliche Prüfung ausstehend. Dieser AGB-Text dient als strukturierte Arbeitsgrundlage für die anwaltliche Prüfung und ist kein finaler Vertragstext.
Bis zur Freigabe der geprüften Fassung gelten für bestehende Verträge die individuell vereinbarten Bedingungen.
§ 1 Vertragsgegenstand
Gegenstand dieser Bedingungen ist die entgeltliche Bereitstellung der Lagerverwaltungssoftware develoepercom WMS als Software-as-a-Service (SaaS) durch develoeper.com Consulting, Inhaber: Timo Loeper, Im Hackert 15, 42279 Wuppertal (nachfolgend „Anbieter“), gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“).
Die Software wird in einer kundeneigenen Instanz mit eigener Datenbank über das Internet bereitgestellt. Eine Überlassung der Software zur Installation beim Kunden erfolgt nicht. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer; ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
§ 2 Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Der funktionale Leistungsumfang ergibt sich aus der bei Vertragsschluss gewählten Tarifstufe (Starter, Pro, Business oder Enterprise) und der zugehörigen Leistungsbeschreibung auf der Website. Sendungs-, Nutzer- und Standortkontingente je Tarif sind weiche Grenzen; Überschreitungen werden als ausgewiesene Overage abgerechnet und führen nicht zu einer Sperrung des Zugangs.
Der Anbieter erbringt die Leistung mit der für SaaS-Angebote üblichen Sorgfalt. Konkrete Verfügbarkeits- und Reaktionszeitzusagen (SLA) werden – soweit vereinbart – in einer separaten SLA-Vereinbarung bzw. im Enterprise-Vertrag geregelt; Einzelheiten zu Hosting und Betrieb sind auf der Seite „Sicherheit & Datenschutz“ beschrieben.
Geplante Wartungsfenster werden, soweit möglich, außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.
§ 3 Testphase
Beim Self-Service-Abschluss über die Website beginnt der Vertrag mit einer kostenlosen Testphase (aktuell 14 Tage, sofern im Bestellprozess nichts Abweichendes angegeben ist). Während der Testphase wird bereits ein Zahlungsmittel hinterlegt, jedoch nicht belastet.
Kündigt der Kunde nicht vor Ablauf der Testphase, geht der Vertrag automatisch in den gewählten kostenpflichtigen Tarif über. Die Bereitstellung der Instanz erfolgt nach einer Prüfung durch den Anbieter, in der Regel innerhalb eines Werktags nach Abschluss des Bestellprozesses.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die im Bestellprozess ausgewiesenen Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd.); nutzungsabhängige Entgelte (Overage, Add-ons) werden nachschüssig abgerechnet.
Der Kunde stellt sicher, dass das hinterlegte Zahlungsmittel gedeckt und aktuell ist. Bei fehlgeschlagener Zahlung ist der Anbieter nach erfolgloser Mahnung berechtigt, den Zugang bis zum Ausgleich offener Forderungen zu sperren; die Zahlungspflicht bleibt davon unberührt.
Preisänderungen werden mit einer Frist von mindestens sechs Wochen zum Beginn eines Abrechnungszeitraums angekündigt; dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamwerden der Änderung zu.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten monatlich zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündbar, sofern keine abweichende Mindestlaufzeit (z. B. bei Jahresvorauszahlung oder Enterprise-Verträgen) vereinbart wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung kann über das Kundenkonto, das Billing-Portal oder in Textform erfolgen.
Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden auf Anfrage innerhalb von 24 Stunden einen vollständigen Export seiner Daten in einem gängigen Format bereit. Anschließend werden die Kundendaten nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht.
§ 6 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO. Der AVV einschließlich der technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOMs) wird vor Vertragsbeginn auf Anfrage bereitgestellt; ein Abruf als Dokument wird hier verlinkt, sobald die finale Fassung vorliegt (Platzhalter: AVV-Dokument folgt).
Das Hosting erfolgt in Frankfurt am Main; Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung und auf der Seite „Sicherheit & Datenschutz“ beschrieben.
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel nach § 536a Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen.
Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner über Exporte zugänglichen Daten mitverantwortlich, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – Wuppertal.
Änderungen dieser Bedingungen werden dem Kunden in Textform angekündigt; widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen, sofern der Kunde in der Ankündigung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurde.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.